AGB
§1 Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Prinz Verlag GmbH) über die Internetseite www.prinzverlag.de telefonisch oder per schriftlicher Bestellung schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
1.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
§2 Vertragsschluss
2.1 Vertragsschluss im Online-Shop
2.1.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.1.2 Der Kunde kann das Angebot, über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.
2.1.3 Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass die Prinz Verlag GmbH Ihr Angebot durch den Versand der Ware annimmt. Die automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail nach Bestellungseingang stellt keine Annahmeerklärung seitens der Prinz Verlag GmbH dar. Diese E-Mail bestätigt ausschließlich, dass die Prinz Verlag GmbH Ihr Angebot erhalten hat. Die Übermittlung der Kontodaten per E-Mail zum Zwecke der Vorauskassezahlung stellt ebenso keine Annahmeerklärung seitens der Prinz Verlag GmbH dar.
2.2 Telefonische Beratung
2.2.1 Ein telefonischer Kaufvertragsschluss findet nicht statt.
2.2.2 Soweit der Verkäufer als zusätzlichen Service eine telefonische Beratung anbietet, erfolgt diese unentgeltlich und ohne, dass dadurch gegenseitige vertragliche Verpflichtungen begründet werden. Dieser Service dient der vereinfachten Bearbeitung von speziellen Rückfragen zu Produkten des Verkäufers.
2.3 Vertragsabschluss für Sonderanfertigungen nach Angebot
Es Besteht kein Widerrufsrecht (siehe Artikel 8). Sonderanfertigungen sind von der Rückgabe ausgeschlossen (Gewerbetreibende).
2.4 Vertragsabschluss mit Kaufleuten
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für Kaufleute?
§3 Preise und Zahlungsmodalitäten
3.1 Für Privat- und Online-Kunden innerhalb der BRD
3.1.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind in EURO anzugeben, sind Gesamtpreise und beinhalten die jeweils gültige Umsatzsteuer. Alle Preise gelten per Stück, soweit nicht anders angegeben. Die Preise gelten bis zum Erscheinen des nächsten Katalogs. Wir behalten uns vor, in Ausnahmefällen oder für den Fall einer Erhöhung der gewerblichen Umsatzsteuer, die Preise anzupassen. Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
3.1.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert angewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
3.1.3 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten, Nachnahme und Vorauskasse, sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
3.1.4 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
3.2 Für Kunden außerhalb der BRD
3.2.1 Für Privatkunden innerhalb der Europäischen Gemeinschaft wird die gesetzliche Umsatzsteuer erhoben.
3.2.2 Für Privatkunden außerhalb der Europäischen Gemeinschaft entfällt die entsprechende Umsatzsteuer.
3.2.3 Versandkosten bei Lieferungen ins Ausland werden je nach Aufwand bzw. tatsächlich anfallender Versandkosten zusätzlich in Rechnung gestellt.
3.2.4 Lieferungen ins Ausland werden grundsätzlich nur gegen Vorauszahlung versendet, soweit nicht anders vereinbart.
3.3 Für Händler und Geschäftskunden innerhalb und außerhalb der BRD
3.3.1 Es gelten gesonderte Vereinbarungen. Händler erhalten, gegen Vorlage Ihres Händlernachweises, auf die im Katalog angegebenen Preise einen Rabatt, der vor Bestellung vereinbart werden muss.
3.3.2 Die Umsatzsteuer kann im EU-Ausland nur entfallen, wenn uns die entsprechende Umsatzsteueridentifikationsnummer bei Bestellung mitgeteilt wird und spätestens bei Rechnungsstellung vorliegt.
3.4. Sonderanfertigung
3.4.1 Bei Sonderanfertigungen sowie außergewöhnliche Vorleistungen sind auf Verlangen des Lieferers angemessene Vorauszahlungen oder der bereits geleisteten Arbeit entsprechend, Teilzahlungen zu leisten.
3.5. Für Druckfehler wird keine Haftung übernommen.
§4 Lieferung
4.1 Wir liefern die bestellte Ware umgehend nach Bestelleingang ab Lager an die von Ihnen genannte Adresse, in der Regel per Paketdienst. Nutzen Sie die Möglichkeit, eine abweichende Lieferanschrift anzugeben, z.B. wenn es sich um ein Geschenk handelt oder Sie tagsüber nicht zu Hause sind. In der Regel erfolgt die Belieferung 2-3 Tage nach Bestelleingang, soweit die Ware auf Lager ist. Ausgenommen sind Sonderanfertigungen. Wir behalten uns Teillieferungen für den Fall vor, dass einzelne Artikel nicht lieferbar sein sollten. Wir tragen selbstverständlich die Kosten einer Nachlieferung.
4.2. Liefertermine und Lieferfristen werden grundsätzlich unverbindlich angegeben. Sie sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Lieferer ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
§5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehende Forderungen gegen Dritte tritt der Kund in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Käufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
§6 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Prinz Verlag GmbH
Adolf-Höllinger-Str. 1
94034 Passau
Telefon: +49(0)851-95587-7
Telefax: +49(0)851-95587-66
E-Mail: info@prinzverlag.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Post-Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür unser bereitgestelltes Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§7 Widerrufsfolgen
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewährt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, sofern deren Preis einen Betrag von € 40,-übersteigt und sofern es sich um paketversandfähige Ware handelt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
§8 Ausschluss des Widerrufsrechts (ausgenommen Sonderanfertigungen)
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie Unternehmer gemäß § 14 Abs. 1 BGB sind und Sie in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei speziell nach Ihrem Wunsch angefertigter Ware, das heißt, von Waren, die nicht vorgefertigt sind und deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§9 Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb der Rückgabefrist, siehe §6. Widerrufsrecht von 14 Tagen in Textform oder durch Rücksendung der Ware. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Ersatzlieferungen sind zulässig, es sei denn, die ersatzweise Erfüllung des Vertrages hat für den Besteller/Käufer kein Interesse. Dieses ist jedoch durch den Besteller schon bei Auftragserteilung bekannt zu geben. Jede Ersatzlieferung gilt als selbständiges Geschäft. Auch diese können Sie bei Nichtgefallen innerhalb von 2 Wochen zurückgeben. Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; wir verpflichten uns gleichzeitig, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
§10 Haftung
Der Verwender haftet in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen einer Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Leistung sowie in weiteren Fällen der zwingenden gesetzlichen Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist in allen anderen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine weitere Haftung ist ausgeschlossen.